Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

Allgemeine Geschäfts- und Lieferbedingungen der Lion Motors GmbH & Co. KG (nachfolgend: "Lion Motors")
für Geschäfte, die über diesen Online-Shop zu Stande kommen

1. Allgemeines - Geltungsbereich
1.1 Für sämtliche Geschäfte, die über unseren Online-Shop zu Stande kommen, gelten ausschließlich die nachfolgenden, allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung.
1.2 Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, dass PIA Motorradwelt deren Geltung ausdrücklich, schriftlich zustimmt.
1.3. Der Kunde ist Verbraucher, soweit der Zweck der georderten Lieferungen und Leistungen nicht seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Dagegen ist Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrags in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

2. Zustandekommen des Vertrages/Speicherung des Vertragstextes
2.1 Mit der Bestellung gibt der Kunde ein verbindliches Angebot an Lion Motors ab, einen Vertrag mit ihm zu schließen. Mit der Zusendung einer Auftragsbestätigung per E-Mail an den Kunden oder der Lieferung der bestellten Ware kann Lion Motors dieses Angebot annehmen.
2.2 Der Vertragstext der Bestellung wird von Lion Motors gespeichert. Der Kunde kann diesen vor der Versendung der Bestellung ausdrucken, indem vor Absendung der Bestellung auf "Drucken" klickt. Nach Absendung der Bestellung erhält der Kunde eine Bestätigung des Eingangs seiner Bestellung per E-Mail an die von ihm angegebene E-Mail-Adresse (Bestellbestätigung), in welcher seine Bestellung mit allen von uns gespeicherten Bestelldaten nochmals aufgeführt wird und die er über die Funktion "Drucken" ausdrucken lassen kann. Die automatische Empfangsbestätigung dokumentiert lediglich, dass die Bestellung des Kunden bei PIA Motorradwelt eingegangen ist und stellt keine Annahme des verbindlichen Angebots des Kunden dar.
2.3 Ein Kaufvertrag kommt erst mit dem Versand unserer Auftragsbestätigung per E-Mail an den Kunden oder mit der Lieferung der bestellten Ware zustande.
2.4 Bei der Bestellung über den Onlineshop umfasst der Bestellvorgang insgesamt 6 Schritte. Im ersten Schritt wählt der Kunde die gewünschten Waren aus. Im zweiten Schritt wählt der Kunde die gewünschte Versandart aus. Im dritten Schritt wählt der Kunde, wie er bezahlen möchte. Setzt der Kunde den Bestellvorgang dann mit "weiter" fort, gibt er die erforderlichen Kontakt-, Rechnungs- und Lieferdaten ein. Setzt der Kunde den Bestellvorgang dann mit "weiter" fort, erhält er die Möglichkeit, die Allgemeinen Geschäftsbedingungen und die Regelungen zum Widerrufsrecht einzusehen und mit einem weiteren Klick zu akzeptieren. Wählt der Kunde die Bezahlmöglichkeit PayPal aus, so wird er auf die PayPal Seite umgeleitet. Dort muss er seine PayPal Kontodaten (Email und Passwort) eingeben. Auf der nächsten Seite kann er seine Lieferanschrift, seine Zahlungsmethode und Kontaktinformationen erneut kontrollieren und gegebenenfalls ändern. Wählt der Kunde "weiter" aus, wird er wieder auf die Seite des Online-Shops zurückgeleitet und kann die Allgemeinen Geschäftsbedingungen und Regelungen zum Widerrufsrecht einsehen. Von dort läuft der Bestellvorgang wie auch bei einer Zahlmöglichkeit ohne PayPal auf gleiche Weise weiter. Im letzten Schritt hat der Kunde die Möglichkeit, sämtliche Angaben (z.B. Rechnungs- und Lieferanschrift, Kontaktdaten, ausgewählte Artikel, Versand- und Zahlungsart, Preise) noch einmal zu überprüfen und ggf. zu korrigieren bzw. ausdrucken zu lassen, bevor er seine Bestellung durch Klicken auf "Jetzt kostenpflichtig bestellen" an Lion Motors absendet.

3. Lieferung, Warenverfügbarkeit
3.1 Die im Online-Shop angegebenen Preise enthalten die gesetzlich vorgeschriebene Mehrwertsteuer. Die Angaben in unserem Online-Shop sind freibleibend in Bezug auf Preis, Liefermöglichkeit und Liefertermin.
3.2 Sind zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden keine Exemplare des von ihm ausgewählten Produkts verfügbar, so teilt der PIA Motorradwelt dem Kunden dies mit. Ist das Produkt dauerhaft nicht lieferbar, sieht Lion Motors von einer Annahmeerklärung ab. Ein Vertrag kommt in diesem Fall nicht zustande.
3.3 Ist das vom Kunden in der Bestellung bezeichnete Produkt nur vorübergehend nicht verfügbar, teilt Lion Motors dem Kunden dies ebenfalls mit. Bei einer Lieferungsverzögerung von mehr als zwei Wochen hat der Kunde das Recht, vom Vertrag zurückzutreten. Im Übrigen ist in diesem Fall auch Lion Motors berechtigt, sich vom Vertrag zu lösen. Hierbei wird er eventuell bereits geleistete Zahlungen des Kunden unverzüglich erstatten.
3.4 In der Bestellung gesetzte Liefertermine sind nur verbindlich, sofern diese von Lion Motors ausdrücklich schriftlich bestätigt werden.

4. Preise und Versandkosten
4.1 Alle Preise sind Endpreise. Sie enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer.
4.2. Die Versandkosten werden dem Kunden im Bestellformular angegeben und sind von ihm zu tragen, sofern und soweit diese nicht im Falle eines Widerrufs gem. Ziff. 4.7 und/oder Ziff. 6.2 von Lion Motors zu übernehmen sind. Sie betragen 3,90 EUR pro Bestellung für Lieferungen innerhalb Deutschlands. Für Lieferungen ins das Ausland betragen die Versandkosten 14,90 EUR in die EU und 19,90 EUR in das übrige europäische Ausland pro Bestellung und Paket.
4.3. Der Versand der Ware erfolgt per Postversand (DHL). Das Versandrisiko trägt PIA Motorradwelt, wenn der Kunde Verbraucher (s. Ziff. 1.3 Satz 1) ist. Kommt der Kunde in Annahmeverzug, so ist Lion Motors berechtigt, Ersatz der entstehenden Versandaufwendungen zu verlangen. Dies gilt nicht, wenn der Kunde durch verweigerte Annahme sein Widerrufsrecht ausübt oder wenn er vorübergehend an der Annahme der angebotenen Leistung verhindert war, es sei denn, dass Lion Motors ihm den Zeitpunkt der Lieferung eine angemessene Zeit vorher angekündigt hatte.
4.4 Für den Versand ist die vom Kunden angegebene Lieferanschrift maßgeblich. Abweichend hiervon ist bei Auswahl der Zahlungsart PayPal die vom Kunden zum Zeitpunkt der Bezahlung bei PayPal hinterlegte Lieferanschrift maßgeblich.
4.5. Nachnahmesendungen ins Ausland sind nicht möglich.
4.6 Der Kunde hat bei Lieferungen ins Ausland die jeweiligen Einfuhrbestimmungen (Zollbestimmungen) zu berücksichtigen und eventuelle Mehrkosten, sowie nachzuentrichtende Steuern selbst zu tragen.
4.7. Soweit der Kunde von einem bestehenden Widerrufsrecht Gebrauch macht, hat er die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen.

5. Eigentumsvorbehalt
5.1 Die gelieferte Ware bleibt bis zu ihrer vollständigen Bezahlung Eigentum von Lion Motors.
5.2 Ist der Kunde Unternehmer (s. Ziff. 1.3 Satz 2), gelten zusätzlich folgende Regelungen:
5.2.1 Für den Fall der Weiterveräußerung der Ware tritt der Kunde hiermit seinen Anspruch aus der Weiterveräußerung gegen den Abnehmer mit allen Nebenrechten sicherungshalber an Lion Motors ab, ohne dass es noch weiterer, besonderer Erklärungen bedarf. Die Abtretung gilt jedoch nur in Höhe des Betrages, der dem in der Bestellung angegebenen Preis der Ware betrifft.
5.2.2 Bis auf Widerruf ist der Kunde zur Einziehung der in Ziffer 5.2.1 abgetretenen Forderungen befugt. Der Kunde wird auf die abgetretenen Forderungen geleistete Zahlungen bis zur Höhe der gesicherten Forderung unverzüglich an Lions Motors weiterleiten. Bei Vorliegen eines wichtigen Grundes, insbesondere bei Zahlungsverzug, Zahlungseinstellung, Eröffnung eines Insolvenzverfahrens, Wechselprotest oder begründeten Anhaltspunkten für eine Überschuldung oder drohende Zahlungsunfähigkeit des Kunden, ist Lion Motors berechtigt, die Einziehungsbefugnis des Kunden zu widerrufen. Außerdem kann Lion Motors nach vorheriger Androhung unter Einhaltung einer angemessenen Frist, die Sicherungsabtretung offen legen und die abgetretenen Forderungen verwerten.
5.2.3 Bei Glaubhaftmachung eines berechtigten Interesses hat der Kunde Lion Motors die zur Geltendmachung seiner Rechte gegen den Abnehmer erforderlichen Auskünfte zu erteilen und die erforderlichen Unterlagen auszuhändigen.
5.2.4 Bei Pfändungen, Beschlagnahme oder sonstigen auf die Ware gerichteten Verfügungen oder Eingriffen Dritter hat der Kunde Lion Motorsunverzüglich zu benachrichtigen.
5.2.5 Soweit der realisierbare Wert aller Sicherungsrechte, die Lion Motors zustehen, die Höhe aller gesicherten Ansprüche übersteigt, wird Lion Motors auf Wunsch des Bestellers einen entsprechenden Teil der Sicherungsrechte freigeben.

6. Widerrufsrecht
6.1. Widerrufsrecht
Ist der Kunde Verbraucher (s. Ziff. 1.3 Satz 1) kann er seine Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. als Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn ihm die Sache vor Fristablauf überlassen wird - auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Kunden (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.

Der Widerruf ist zu richten an:

Lion MotorsGmbH & Co. KG
Amberger Str. 42
93059 Regensburg
Fax: 0941-46465-67
Email: onlineshop@hd-regensburg.de
6.2 Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Kann der Kunde uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, muss er uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen muss der Kunde Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Der Kunde hat die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht. Nicht paketversandfähige Sachen werden beim Kunden abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für den Kunden mit der Absendung seiner Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

6.3 Ausschluss des Widerrufsrechts
Ein Widerrufsrecht besteht nicht für Kunden, die nicht Verbraucher sind sowie bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten würde. Ferner besteht ein Widerrufsrecht nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Kunden entsiegelt worden sind.

7. Zahlungsbedingungen
Die Zahlung erfolgt wahlweise per Vorkasse durch Überweisung, Bankeinzug, Barzahlung oder per PayPal oder Nachnahme.Lion Motors behält sich vor, einzelne Zahlungsarten in dem Bestellvorgang auszuschließen. Bei Wahl der Zahlungsart "Vorkasse per Überweisung" nennt Pia Motors dem Kunden die Bankverbindung in der Bestellbestätigung. Der Rechnungsbetrag ist binnen 10 Tagen auf das angegebene Konto zu überweisen. Bei einer Zahlung per Nachnahme fallen zusätzliche Gebühren in Höhe von 5,00 EUR an.

8. Gewährleistung
Die Gewährleistung für Mängel richtet sich nach den gesetzlichen Bestimmungen, insbesondere §§ 434 ff BGB. Soweit gebrauchte Waren Gegenstand des Kaufvertrags sind und der Kunde nicht Verbraucher ist, ist jegliche Gewährleistung ausgeschlossen. Ist der Kunde Verbraucher, beträgt die Gewährleistungsfrist beim Kauf gebrauchter Sachen ein Jahr.

9. Haftung
9.1 Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung durch Lion Motors oder seiner Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Ziels des Vertrags notwendig ist.
9.2 Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet Lion Motors nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
9.3 Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.

10. Datenschutz
10.1 Erhebung, Verarbeitung und Nutzung von Daten
Bei Anbahnung, Abschluss, Abwicklung und Rückabwicklung eines Kaufvertrages werden von uns Daten im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen erhoben, gespeichert und verarbeitet.
Beim Besuch unseres Internetangebots werden die aktuell von Ihrem PC verwendete IP-Adresse, Datum und Uhrzeit, der Browsertyp und das Betriebssystem Ihres PC sowie die von Ihnen betrachteten Seiten protokolliert. Diese Informationen werden von uns allenfalls zu statistischen Zwecken und zur Optimierung unseres Online-Shops ausgewertet. Sie bleiben als einzelner Nutzer insoweit anonym. Rückschlüsse auf personenbezogene Daten sind uns mit diesen Informationen nicht möglich und auch nicht beabsichtigt.
Die personenbezogenen Daten, die Sie uns z. B. bei einer Bestellung oder per E-Mail mitteilen (z. B. Ihr Name sowie Ihre Kontakt- und Bankdaten), werden nur zur Korrespondenz mit Ihnen und nur für den Zweck verarbeitet, zu dem Sie uns die Daten zur Verfügung gestellt haben. Wir geben Ihre Daten nur an das mit der Lieferung beauftragte Versandunternehmen weiter, soweit dies zur Lieferung der Waren notwendig ist. Zur Abwicklung von Zahlungen geben wir Ihre Zahlungsdaten an das mit der Zahlung beauftragte Kreditinstitut weiter.
Wir versichern, dass wir Ihre personenbezogenen Daten im Übrigen nicht an Dritte weitergeben, es sei denn, dass wir dazu gesetzlich verpflichtet wären oder Sie vorher ausdrücklich eingewilligt haben. Soweit wir zur Durchführung und Abwicklung von Verarbeitungsprozessen Dienstleistungen Dritter in Anspruch nehmen, werden die Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes eingehalten.
10.2 Dauer der Speicherung
Personenbezogene Daten, die uns über unsere Website mitgeteilt worden sind, werden nur so lange gespeichert, bis der Zweck erfüllt ist, zu dem sie uns anvertraut wurden. Soweit handels- und steuerrechtliche Aufbewahrungsfristen zu beachten sind, kann die Dauer der Speicherung bestimmter Daten bis zu 10 Jahre betragen. Nach Ablauf der gesetzlichen Fristen werden die Daten gelöscht, sofern und soweit Sie in die weitere Verwendung Ihrer Daten nicht ausdrücklich eingewilligt haben.
10.3 Ihre Rechte
Sollten Sie mit der Speicherung Ihrer personenbezogenen Daten nicht mehr einverstanden oder diese unrichtig geworden sein, werden wir auf eine entsprechende Weisung hin im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen die Löschung, Korrektur oder Sperrung Ihrer Daten veranlassen. Auf Wunsch erhalten Sie unentgeltlich Auskunft über alle personenbezogenen Daten, die wir über Sie gespeichert haben. Bei Fragen zur Erhebung, Verarbeitung oder Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten, für Auskünfte, Berichtigung, Sperrung oder Löschung von Daten wenden Sie sich bitte an:
Lion MotorsGmbH & Co. KG
Amberger Str. 42
93059 Regensburg
Fax: 0941-4646519
Email: onlineshop@hd-regensburg.de
10.4 Links auf andere Internetseiten
Soweit wir von unserem Internetangebot auf die Webseiten Dritter verweisen oder verlinken, können wir keine Gewähr und Haftung für die Richtigkeit bzw. Vollständigkeit der Inhalte und die Datensicherheit dieser Websites übernehmen. Da wir keinen Einfluss auf die Einhaltung datenschutzrechtlicher Bestimmungen durch Dritte haben, sollten Sie die jeweils angebotenen Datenschutzerklärungen gesondert prüfen.

11. Sonstiges
11.1 Es gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gegenüber einem Verbraucher gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als dadurch keine zwingenden gesetzlichen Bestimmungen des Staates, in dem er seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt hat, eingeschränkt werden.
11.2 Ist der Besteller Kaufmann, so ist Gerichtsstand aus allen sich aus dem Vertragsverhältnis ergebenden Streitigkeiten Regensburg.
11.3 Vertragssprache ist ausschließlich Deutsch. .




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